11.07.2018

Erhebungsbögen: BVMed sieht Datenschutz in Gefahr

Berlin – Die Weitergabe von Erhebungsbögen an die Krankenkassen ist nicht mit dem Datenschutz vereinbar. Dieser Auffassung ist der Bundesverband Medizintechnologie (BVMed) und fordert deswegen Klärung. In einem Schreiben wendet er sich an den Datenschutzbeauftragten.

Nach Schilderung des BVMed verlangen Krankenkassen von Hilfsmittel-Leistungserbringern die Erfassung und Vorlage medizinischer Detaildaten über die Versorgungssituation von Versicherten. Das betreffe zum Beispiel Kostenvoranschläge oder Abrechnungen. „Wir haben erhebliche Zweifel, ob diese Daten den Krankenkassen oder von Krankenkassen beauftragten Dritten zur Verfügung gestellt werden dürfen. Gleichzeitig bestehen einige Kostenträger vehement auf Vorlage der Daten“, heißt es in einem BVMed-Schreiben an die Datenschutzbeauftragten.
Die im BVMed organisierten Unternehmen glauben, dass dies nur dem Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) zusteht. „Nur der MDK darf – soweit im Einzelfall erforderlich – medizinische Daten erheben. Den Krankenkassen steht diese Befugnis hingegen ausdrücklich nicht zu“, so der BVMed-Standpunkt.

Konkret geht es um die Bedarfsermittlung für Anti-Dekubitus-Lagerungshilfsmittel, für Kompressionsversorgung lymphologischer Patienten sowie für die Versorgung mit Rollstühlen oder Beinprothesen. Der BVMed spricht von einer Rechtsunsicherheit und will diese geklärt wissen.
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