18.11.2020

Digitale Anmeldung nach Rückkehr aus Risikogebieten gestartet

Berlin – Reisende, die aus einem Risikogebiet nach Deutschland einreisen, müssen sich jetzt digital anmelden. Die Digitale Einreiseanmeldung soll die Aussteigekarte in Papierform ersetzen.

Reisende müssen sich vor der Einreise nach Deutschland elektronisch registrieren, wenn sie sich in den letzten zehn Tagen in einem Risikogebiet aufgehalten haben. Auf der Website www.einreiseanmeldung.de müssen Reisende Informationen über ihre Reise eingeben. Als Bestätigung erhalten sie eine pdf-Datei. Beförderer wie Fluggesellschaften oder Bahnbetreiber sollen vor der Abfahrt kontrollieren, ob eine Bestätigung vorliegt. Ist dies nicht der Fall, sollen die Passagiere nicht nach Deutschland transportiert werden.

Die Reiseinformationen werden verschlüsselt ausschließlich an das zuständige Gesundheitsamt am Zielort übermittelt und sollen 14 Tage nach Einreise automatisch gelöscht werden. „Die Digitalisierung der Einreiseanmeldungen entlastet die Gesundheitsämter“, sagt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. „Sie erfahren schnell und zuverlässig, wer aus einem Risikogebiet kommt und sich in Quarantäne begeben muss.“ In der Webanwendung scheint es jedoch keinen Mechanismus zu geben, der die Eingabe von falschen Daten, zum Beispiel den Daten einer anderen Person, verhindert. Das BMG weißt darauf hin, dass Verstöße gegen die Verpflichtung als Ordnungswidrigkeit geahndet werden.

Die App wurde innerhalb von acht Wochen durch das Bundesinnenministerium und die Bundesdruckerei GmbH entwickelt, unter Berücksichtigung der fachlichen Vorgaben aus dem Bundesgesundheitsministerium (BMG). Die größte Herausforderung bestand laut BMG darin, die über 370 Gesundheitsämter zu vernetzen und eine sichere Datenübermittlung zu gewährleisten. Rechtsgrundlage für die Einreiseanmeldung ist derzeit eine Anordnung des BMG auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes. Eine Regelung im geplanten Dritten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung soll der Digitalen Einreiseanmeldung dann mehr Rechtssicherheit verleihen.
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