11.07.2018

Union verabschiedet Positionspapier zu E-Health

Berlin – Die Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion legt ein Positionspapier zur Digitalisierung des Gesundheitswesens vor. Darin fordern die Verfasser eine Neuauflage des E-Health-Gesetzes, um die Digitalisierung stärker voranzubringen.

„Unser Positionspapier ist ein klares Signal, dass wir die Digitalisierung des Gesundheitswesens vorantreiben wollen. Dafür brauchen wir mehr Rechtsklarheit, mehr Teamgeist, mehr politische Führung und Ordnung. Da die Herausforderungen groß sind, erscheint uns eine Neuauflage des E-Health-Gesetzes nötig – also ein E-Health-Gesetz 2.0.“, sagen die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karin Maag, und der zuständige Berichterstatter Tino Sorge. Sie fordern eine konsequente Einführung der flächendeckenden Telematikinfrastruktur (TI) einschließlich ihrer Anwendungsformen wie der elektronischen Patientenakte. Ferner plädiert die AG für eine Neuausrichtung der Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte (gematik). Künftig solle sie, anknüpfend an bestehende Aufgaben, die Vorgabe praxistauglicher technischer Standards und Spezifikationen verantworten. Um Kompatibilität und eine Vernetzung von allen TI-Teilnehmern zu gewährleisten, müsse es einheitliche technische Standards geben. Gesundheitsdaten müssten geschützt werden, der Patient Herr seiner Daten sein. Die Länder werden aufgefordert, ihre Investitionen für eine digitale Versorgung – im stationären Sektor und bei der Vernetzung mit ambulanten Leistungserbringern – aufzustocken. Die Digitalisierung müsse als sektorenübergreifende Teamaufgabe verstanden werden. „Zudem wollen wir das digitale Patienten-Arzt-Verhältnis stärken, vernetzte Forschung ermöglichen und den E-Health-Standort Deutschland fördern. Wir brauchen ein zeitgemäßes Datenverständnis, bei dem sich Innovation und Datenschutz sinnvoll ergänzen“, schreiben die Autoren in dem Papier. Wichtig sei, einen von der Politik moderierten nationalen E-Health-Strategieprozess anzuregen. Denn Zielsetzung wie auch Umsetzung des digitalen Wandels könnten nur im gemeinsamen Dialog gestaltet werden.
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