16.10.2020

Sorge kündigt drittes Digitalisierungsgesetz an

Berlin – Die Gesundheitswirtschaft soll besseren Zugang zu Versorgungsdaten erhalten. Dafür spricht sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Tino Sorge auf dem digitalen Gesprächskreis Gesundheit des Bundesverbands Medizintechnologie (BVMed) aus. Hoffnungen setzt er dabei in ein weiteres Digitalisierungsgesetz.

Sorge kündigt drittes Digitalisierungsgesetz anDen Referentenentwurf erwartet Sorge noch Ende des Jahres. Der Politiker spricht sich dafür aus, der Gesundheitswirtschaft ein Antragsrecht beim Forschungsdatenzentrum zu ermöglichen. „Wir müssen die vorhandenen Daten für die Industrie besser nutzbar machen. Man darf nicht immer noch so tun, als ob diejenigen, die innovative digitale Lösungen entwickeln, die Bösen sind“, sagt er. Die gesetzlichen Grundlagen kämen mit dem Digitale-Versorgung-Gesetz und dem Patientendaten-Schutz-Gesetz bereits gut voran.

Mit der Rahmenvereinbarung zur Erstattung von Digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGA) „betreten wir Neuland“, spricht Sorge die medizinischen Apps auf Rezept an. Er plädiert dafür, diesen zunächst eine Chance auf dem Markt zu geben und abzuwarten, wie das neue Verfahren bei der Kostenerstattung funktioniert und dann bei Bedarf nachzujustieren. Sorge plädiert dafür, das Fast-Track-Verfahren bei der Bewertung von digitalen Medizinprodukten auf die höheren Risikoklassen IIb und IIIa auszuweiten.

Während der Corona-Pandemie habe sich gezeigt, dass digitale Lösungen großes Potenzial haben, die Patientenversorgung zu verbessern. An der Umsetzung mangele es aber noch, findet Sorge. So seien Videosprechstunden ein gutes Angebot, besonders für den ländlichen Raum. Hier müsse die Vergütung für die Ärzte angepasst werden. Bezüglich der Infrastruktur zum telemedizinischen Monitoring von herzkranken Implantate-Trägern, die nach wie vor nicht erstattet wird, wünscht sich Sorge ein Umdenken von den Krankenkassen: „Es müssen alle langfristigen Gesamtkosten für die Gesellschaft betrachtet werden, denn frühere Investitionen in gute digitale Lösungen sparen später Geld.“
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