16.04.2019

Implantateregister: Start für Mai 2021 geplant

Berlin – Das Bundeskabinett beschließt den Entwurf für das „Gesetz zur Errichtung eines Implantateregisters Deutschland“ (EIRD). Zunächst sollen voraussichtlich Hüftgelenk- und Knie-Endoprothesen sowie Brustimplantate im Register erfasst werden. Laut Entwurf fällt der Startschuss im Mai 2021. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) verspricht sich mehr Patientensicherheit.

Kommt das Gesetz, sind Gesundheitseinrichtungen sowie Krankenkassen und Patienten verpflichtet, Implantate zu melden. Die Hersteller wiederum müssen ihre Produkte in der Datenbank des Registers hinterlegen. Das Deutsche Institut für Medizinische Dokumentation und Information übernimmt die zentrale Datensammlung. Der tatsächliche Beginn der Meldepflicht für die einzelnen Implantattypen werde durch Rechtsverordnung konkretisiert, teilt das Bundesgesundheitsministerium mit. Informationen aus bisher existierenden Meldesystem können übernommen werden. Das Robert Koch-Institut richtet zudem eine unabhängige Vertrauensstelle ein. Transparenz sollen Berichte der Registerstelle und des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte gewährleisten.
Teil des Entwurfs ist auch die Beschleunigung der Methodenbewertungsverfahren. Bisher hatte der Gemeinsame Bundesausschuss drei Jahre Zeit, laut Entwurf künftig nur noch zwei. Außerdem soll per Rechtsverordnung eine Methode in den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung aufgenommen werden können. Darin sieht der AOK-Bundesverbandschef Martin Litsch eine Gefahr. „Damit werden Lobbyinteressen Tor und Tür geöffnet – zulasten der Patienten“, vermutet er. Diese „müssen sich darauf verlassen können, dass neue Methoden nach wissenschaftlichen Methoden und von unabhängigen Experten bewertet werden".
Der Bundesverband Medizintechnologie (BVMed) unterstützt ein Register, das Rückschlüsse auf die Qualität der Produkte und der zuständigen Einrichtungen gibt. „Wir sind uns im Ziel einig, dadurch die Versorgungsqualität der Patienten weiter zu verbessern“, sagt der neue BVMed-Geschäftsführer Dr. Marc-Pierre Möll.
Die erste Lesung im Bundestag steht voraussichtlich im Juni an.
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