17.06.2020

G-BA-Bericht: Lob der Selbstverwaltung

Berlin – „Evidenzbasiert und unabhängig von tagespolitischer Aktualität“ entscheiden zu können, ist der entscheidende Vorteil der im Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) repräsentierten Selbstverwaltung. So lobt Prof. Josef Hecken das Gremium, dessen unparteiischer Vorsitzender er selbst ist, in einem Bericht für den Gesundheitsausschuss des Bundestages.

Dem Bericht zufolge hat der G-BA zwischen dem 1. April 2019 und dem 31. März 2020 insgesamt 918 Beratungsgegenstände bearbeitet. Diese setzen sich aus 571 Beschlüssen und 347 laufenden Verfahren und Beratungsgegenständen zusammen. Drei Verfahren (0,3 Prozent) aller beratenen Verfahren konnten nicht in der der gesetzlich vorgeschriebenen Frist abgeschlossen werden. 17 Verfahren (1,9 Prozent) aller Beratungsgegenstände dauern länger als drei Jahre an.
Im Vergleich zum Vorjahresberichtszeitraum steigert der G-BA die Gesamtanzahl seiner Beratungsverfahren von 845 auf 918 Verfahren (+ 8,6 Prozent). Dabei wächst die Anzahl der Beschlüsse von 473 auf 571 und damit um 20,7 Prozent beziehungsweise 98 Verfahren. Die Zuwächse sind vor allem in den Unterausschüssen Qualitätssicherung und Veranlasste Leistungen zu verzeichnen. Die Anzahl der laufenden Beratungsverfahren sank von 372 auf 347 – also um 25 Verfahren (6,7 Prozent).

Für Hecken ergibt sich aus dem Rapport schlüssig, dass der G-BA seine vom Gesetzgeber übertragenen Aufgaben „nicht nur auf einem qualitativ hohen Niveau erfüllt, das international große Anerkennung findet, sondern auch die weit überwiegende Zahl der Verfahren fristgerecht abschließt“. Durch die Entscheidungsfindung basierend auf den Standards der evidenzbasierten Medizin werden einerseits Patienten vor „unwirksamen oder gar schädlichen Leistungen geschützt“. Andererseits werde der mit Blick auf den medizinisch-technischen Fortschritt und die demographische Entwicklung absehbare Ausgabenaufwuchs durch den Ausschluss unzweckmäßiger und/oder unwirtschaftlicher Leistungen zumindest gedämpft, argumentiert der G-BA-Chef.
Mit dem GKV-Versorgungsstärkungsgesetz wurde 2015 eine jährliche Berichtspflicht des G-BA gegenüber dem Gesundheitsausschuss eingeführt.
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