21.09.2018

BVMed: CDU-Gesundheitsexpertin steht Rede und Antwort

Berlin – Ein volles Haus verzeichnet der Bundesverband Medizintechnologie (BVMed) bei seinem Gesprächskreis „Ausblick auf die Gesundheitspolitik in der aktuellen Legislaturperiode“. Referentin in der MedInform-Lounge ist Karin Maag, gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. „Nur bei Daniel Bahr und Jens Spahn war es voller“, freut sich Björn Kleiner, Leiter des Referats Politische Kontakte beim BVMed.

Ein Thema, das den Teilnehmern auf den Nägeln brennt, ist die EU-Medizinprodukteverordnung (MDR). BVMed-Geschäftsführer und Vorstandsmitglied Joachim M. Schmitt wünscht sich eine „Verschiebung des Geltungsbeginns“. Er fragt Maag, ob Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nicht bei der zuständigen EU-Kommissarin Elzbieta Bienkowska vorstellig werden könnte. „Wir sind dran“, verspricht die Christdemokratin. Deutschland sei nicht das einzige Land, das Bauchschmerzen wegen der MDR hat.
Die Gesundheitspolitikerin kündigt außerdem an, dass der Referentenentwurf für das eHealth-II-Gesetz Ende November/Anfang Dezember komme. Der Entwurf befasse sich unter anderem mit der Gematik, den Speicherort der Daten und der elektronischen Patientenakte. Dass diese nur von Krankenkassen angeboten werden dürfe, wie es der GKV-Spitzenverband fordert, sei nicht in Stein gemeißelt, antwortet sie auf eine Frage aus dem Publikum.
Ein weiteres Thema: Die Bewertungsverfahren im Gemeinsamen Bundesausschuss sind auch für Maag nicht befriedigend. „Die Strukturen müssen wir ändern“, findet sie. Und: Die Krankenkassen würden sich teilweise nicht an das Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz halten, bemängeln mehrere Zuhörer. Für einige Bereiche wie die Inkontinenz- und Stomaversorgung seien Ausschreibungen unangebracht.
Maag betont am Ende der Veranstaltung, dass sie sich um offene Fragen kümmern wolle. Das dürfte im Sinne von Kleiner sein, der auf einen weiteren Dialog mit der Gesundheitspolitikerin setzt.
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