BVA-Bericht: Digitalisierung hält Einzug in Satzungsleistungen

Bonn – „Die Digitalisierung hat den Bereich der zusätzlichen Satzungsleistungen erreicht.“ Das stellt das Bundesversicherungsamt (BVA) in seinem Tätigkeitsbericht 2018 fest. Darin kommen auch unliebsame Themen der Gesetzlichen Krankenversicherung zur Sprache: zum Beispiel Ausschreibungen in der Hilfsmittelversorgung.

Zahlreiche Beschwerden lagen dem Amt in 2018 gegen die Vertragspraxis der Kassen zur Hilfsmittelversorgung vor. Das Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz habe zwar die Anforderungen bei der Berücksichtigung von Qualitätsaspekten in Ausschreibungen deutlich erhöht. Die Kassen hätten dies aber nur unzureichend umgesetzt, heißt es im Bericht. Der Gesetzgeber reagierte – nicht zuletzt aufgrund divergierender Entscheidungen von Landessozialgerichten – mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz: Danach müssen Kassen künftig die Hilfsmittelversorgung auf dem Verhandlungswege durch Rahmenverträge mit Beitrittsmöglichkeit sicherstellen.
Der Stand zu digitalen Versorgungsprodukten als Satzungsleistungen: Das BVA hat die rechtlichen Möglichkeiten ausgelotet, größtenteils im positiven Sinne für die Versicherten, wie es betont. Sie könnten bereits von neuen Angeboten profitieren. An Grenzen stießen allerdings Produkte, die den Grundsätzen des SGB V nicht genügen. Zum Beispiel sei bei Produkten aus dem Heil- und Hilfsmittelbereich eine ärztliche Verordnung erforderlich, heißt es erläuternd im Bericht.