18.11.2019

Bundesrat billigt Implantateregister

Berlin – Diverse Gesundheitsgesetze passieren den Bundesrat. Die Länder geben grünes Licht für eine Reform der Psychotherapeuten- sowie Hebammenausbildung und für die Einrichtung eines Implantateregisters.

Das Gesetz zur Errichtung des Registers verpflichtet die Hersteller von Implantaten, ihre Produkte in der Datenbank des Verzeichnisses zu registrieren. Gesundheitseinrichtungen, gesetzliche und private Krankenversicherungen werden hingegen verpflichtet, Implantationen und Explantationen zu melden. Die zentrale Datensammlung übernimmt das Deutsche Institut für Medizinische Dokumentation und Information. Das Robert Koch-Institut richtet eine unabhängige Vertrauensstelle ein, die alle personenbezogenen Daten pseudonymisiert. Die Anschubfinanzierung erfolgt nach dem Gesetzesbeschluss durch den Bund, der laufende Betrieb soll durch Entgelte finanziert werden. Das Gesetz soll überwiegend zum 1. Januar 2020 in Kraft treten.
Universitäten und Hochschulen können ab dem Wintersemester 2020 einen eigenen Studiengang Psychotherapie anbieten. Er soll sich in ein dreijähriges Bachelor- und ein zweijähriges Masterstudium gliedern. An das Studium schließt sich eine – nach jeweiligem Landesrecht – organisierte Weiterbildung in stationären oder ambulanten Einrichtungen an. Dort werden die Behandlungsleistungen der Psychotherapeuten von den Krankenkassen vergütet. Mit Abschluss der Weiterbildung können sich Psychotherapeuten ins Arztregister eintragen lassen und sich um eine Zulassung bewerben.
Der neue duale Hebammenstudiengang dauert mindestens sechs und höchstens acht Semester. Während dieser Ausbildung erhalten die angehenden Geburtshelferinnen eine Vergütung. Die Praxisanteile können im Krankenhaus oder im ambulanten Bereich absolviert werden.
Außerdem starten die Länder Hessen, Bremen und Hamburg im Bundesrat eine Initiative zum Schutz hochsensibler Gesundheitsdaten. Sie wollen die Bundesregierung auffordern, die automatisierte Erhebung der Daten zu Zwecken der Tarifgestaltung in der Krankenversicherung für unzulässig zu erklären.
Besuchen Sie uns auf Facebook Besuchen Sie uns auf Twitter