18.11.2020

Politik aktuell


  • 27.7.2011

    Gesundheitsfonds erhält Steuerzuschuss von 14 Milliarden Euro

    Berlin – Das Bundeskabinett hat den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2012 abgesegnet. Die gesetzliche Krankenversicherung soll demnach einen Bundeszuschuss in Höhe von insgesamt 14 Milliarden Euro für den Gesundheitsfonds erhalten. Mehr
  • 22.6.2011

    Zustimmung für Transplantationsbeauftragte

    Berlin – Die geplante Bestellung von Transplantationsbeauftragten in Kliniken, die Organe entnehmen, stößt bei Ärzte- und Patientenverbänden auf grundsätzliche Unterstützung. Mehr
  • 22.6.2011

    Bahr: Rationierungsdebatte wird überflüssig

    Kiel – Auf dem 114. Deutschen Ärztetag hat sich Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr gegen die von den Ärzten angestoßene Debatte über Rationierung und Prioritätensetzung in der Medizin gewandt. Mehr
  • 22.6.2011

    Forschungszentren sollen Kampf gegen Volkskrankheiten forcieren

    Berlin – Bundesforschungsministerin Annette Schavan hat in Berlin die neuen Deutschen Zentren der Gesundheitsforschung (DZG) vorgestellt. Diese sollen optimale Bedingungen für den Kampf gegen die großen Volkskrankheiten schaffen: Diabetes, Infektionserkrankungen, Krebs, neurodegenerative Erkrankungen, Herz-Kreislauferkrankungen sowie Lungenkrankheiten. Mehr
  • 23.5.2011

    EuGH: Arzneimittelinformationen dürfen ins Internet

    Luxemburg – Pharmazeutische Unternehmen dürfen grundsätzlich Informationen von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln ins Internet stellen. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Urteil vom 5. Mai 2011 entschieden (Az. C-316/09). Mehr
  • 23.5.2011

    Grünen-Vorstoß für ein Präventionsgesetz

    Berlin – Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will Prävention und Gesundheitsförderung als Aufgabe in den Sozialgesetzbüchern verankern. Neben der gesetzlichen soll auch die private Kranken- und Pflegeversicherung an der Finanzierung beteiligt werden. Mehr
  • 26.4.2011

    eGK: Verzögerung führt zu Datenschutzproblemen

    Berlin – Die Verzögerungen bei der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) führen zu datenschutzrechtlichen Problemen. Das stellt der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar im 23. Tätigkeitsbericht 2009-2010 fest. Mehr
  • 26.4.2011

    Dritter Weg für Innovationen?

    Berlin – Einen neuen Weg für den Umgang mit Innovationen hat Stefan Kapferer, Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium (BMG), auf einer Veranstaltung des IKK e.V. skizziert. Mehr
  • 26.4.2011

    Mängel bei der Hilfsmittelversorgung von Behinderten

    Berlin – Verbesserungsbedarf bei der Versorgung mit Hilfsmitteln hat der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Hubert Hüppe (CDU), konstatiert. „Menschen mit Behinderung müssen entsprechend ihrem individuellen Bedarf mit qualitativ hochwertigen Hilfsmitteln versorgt werden“, fordert er. Auch die Beratung und Einbindung von Menschen mit Behinderung sei zu verbessern, so Hüppe. Mehr
  • 22.3.2011

    Palliativmedizin: Kabinett beschließt Neuerungen

    Berlin – Das Bundeskabinett hat eine Änderung der Betäubungsmittelverschreibungsverordnung (BtMVV) beschlossen. Die Regierung will damit die Versorgung von schwerstkranken und sterbenden Patienten mit Schmerzmedikamenten verbessern. Kritiker werfen ihr vor, viele Palliativpatienten vergessen zu haben. Mehr

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