18.11.2020

Politik aktuell


  • 22.3.2012

    Finanzielle Entlastung bei künstlicher Befruchtung

    Berlin – Der Bundesrat möchte Paare finanziell unterstützen, die aus medizinischen Gründen keine Kinder bekommen können. Das sieht ein Gesetzentwurf des Landes Mecklenburg-Vorpommern vor, den
 der Bundesrat billigte.
    Künftig soll der Bund die Kosten der künstlichen Befruchtung zu 25... Mehr
  • 22.3.2012

    Pflegebedürftigkeit: Beirat nimmt neuen Anlauf

    Berlin – Neuer Anlauf: Am 1. März konstituierte sich auf Einladung von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr der Expertenbeirat, der den Begriff der Pflegebedürftigkeit neu definieren soll. Den Vorsitz haben Wolfgang Zöller, Patientenbeauftragter der Bundesregierung, und Klaus-Dieter Voß,... Mehr
  • 23.2.2012

    Bundesrat: Industrie soll Patienten nicht informieren

    Berlin – Der Bundesrat hat Vorschläge der EU-Kommission für eine Lockerung des Werbeverbots für rezeptpflichtige Arzneimittel abgelehnt.
    Die Länderkammer sieht in einer Stellungnahme „keinen Bedarf, die pharmazeutische Industrie an der Information von Patienten über verschreibungspflichtige... Mehr
  • 23.2.2012

    Mumps, Keuchhusten und Windpocken werden meldepflichtig

    Berlin – Mumps, Keuchhusten und Windpocken gehören neben Röteln ab sofort zu den meldepflichtigen Krankheiten. Das hat der Deutsche Bundestag mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) im Zuge der Neuregelung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) beschlossen. Kinderärzte... Mehr
  • 23.2.2012

    Hess: Neue Erprobungsregel ist eine Chance

    Berlin – Als „richtigen Ansatz des Gesetzgebers“ bezeichnet Dr. Rainer Hess die Erprobungsregelung neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden. Das mit dem Versorgungsstrukturgesetz eingeführte Instrument könne als Chance gesehen und genutzt werden, so der Vorsitzende des Gemeinsamen... Mehr
  • 23.2.2012

    Petitionsausschuss plädiert für verpflichtende OP-Checklisten

    Berlin – Der Petitionsausschuss des Bundestages spricht sich dafür aus, den Einsatz von OP-Checklisten in Krankenhäusern gesetzlich zu regeln. Die Abgeordneten beschlossen, eine entsprechende Petition dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) als Material zu überweisen und den Fraktionen des... Mehr
  • 18.1.2012

    Patientenrechtegesetz: FDP-Minister legen Entwurf vor

    Berlin – Die Rechte von Patienten sollen gestärkt werden. Dazu haben die FDP-Bundesminister Daniel Bahr (Gesundheit) und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (Justiz) den Entwurf eines Patientenrechtegesetzes vorgelegt. Kritik gibt es aus der Opposition.
    Ein Großteil der Korrekturen betrifft das... Mehr
  • 18.1.2012

    DAK-Gesundheit geht an den Start

    Hamburg – Die Fusion der DAK, der BKK Gesundheit und der BKK Axel Springer wurde jetzt mit der konstituierenden Sitzung des neuen Verwaltungsrates besiegelt. Die DAK-Gesundheit hat 5,1 Millionen Mitglieder und 6,6 Millionen Versicherte. Sie wird dem Verband der Ersatzkassen (vdek) angehören und... Mehr
  • 18.1.2012

    Regierung besorgt über Sucht im Alter

    Berlin – Die Bundesregierung zeigt sich besorgt darüber, dass immer mehr ältere Menschen medikamenten- oder alkoholabhängig sind. Das hat die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Mechthild Dyckmans (FDP), betont. Geschätzt sind 400.000 über 60-Jährige betroffen.
    Sie befürchtet... Mehr
  • 20.12.2011

    BRH: Krisenmanagement muss umstrukturiert werden

    Berlin – Der Bundesrechnungshof (BRH) kritisiert Bund und Länder für ihren Umgang mit der EHEC-Epidemie. In einem Gutachten mahnt die Prüfbehörde eine Umstrukturierung des Krisenmanagements an.
    Die kritische öffentliche Diskussion im Zuge des EHEC- und Dioxin-Geschehens habe systemimmanente... Mehr

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