18.11.2020

Politik aktuell


  • 23.7.2013

    Patientenrechte: Gesetz muss jetzt gelebt werden

    Patientenrechte: Gesetz muss jetzt gelebt werden Berlin – „Wir haben seit vielen Jahren für ein Patientenrechtegesetz gekämpft“, betont Volker Langguth-Wasem, Bundesvorsitzender der BAG Selbsthilfe, vier Monate nach Inkrafttreten des Gesetzes. Es sei ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg, die individuellen Rechte der Patienten zu stärken.... Mehr
  • 23.7.2013

    Frühgeborenen-Versorgung: Personalschlüssel für Kliniken festgelegt

    Berlin – Auf die Krankenhäuser kommen schärfere Bedingungen bei der Versorgung Früh- und Neugeborener zu. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat die „Vereinbarung über Maßnahmen zur Qualitätssicherung der Versorgung von Früh- und Neugeborenen“ inhaltlich und strukturell überarbeitet... Mehr
  • 23.7.2013

    Qualitätssicherung: Aortenklappen und Kunstherzen auf Prüfstand

    Berlin – Die kathetergestützte Aortenklappenchirurgie und Eingriffe mit Kunstherzen stehen auf dem Prüfstand. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat dazu zwei Aufträge zur Qualitätssicherung in Krankenhäusern an das AQUA-Institut für angewandte Qualitätsförderung und Forschung im... Mehr
  • 26.6.2013

    Hilfspaket für die Krankenhäuser verabschiedet

    Berlin – Der Bundestag hat das Gesetz zur Beseitigung sozialer Überforderung bei Beitragsschulden in der Krankenversicherung beschlossen. Damit ist auch ein Hilfspaket für die Krankenhäuser verabschiedet.
    Durch das Gesetz erhalten die Krankenhäuser in den Jahren 2013 und 2014 unter anderem... Mehr
  • 26.6.2013

    Organtransplantation: Bundestag verschärft Regelungen

    Berlin – Der Bundestag hat Änderungen am Transplantationsgesetz (TPG) beschlossen. Alle Fraktionen tragen die Korrekturen gemeinsam und ziehen damit erneut Konsequenzen aus den bekannt gewordenen Manipulationen an Patientendaten in einzelnen Transplantationszentren.
    Künftig ist die unrichtige... Mehr
  • 26.6.2013

    Mehrwertsteuerreform: Heftige Kritik an Plänen der EU-Kommission

    Berlin – Die EU-Kommission plant, die Mehrwertsteuersätze in den Mitgliedsstaaten zu vereinheitlichen und Ermäßigungen abzuschaffen. Das stößt auf Kritik beim Verwaltungsrat des Landesverbands Mitte der Betriebskrankenkassen. Die EU-Kommission beruhigt und verweist auf die Entscheidungshoheit... Mehr
  • 26.6.2013

    Qualitätsberichte: künftig jährlich und standortbezogen

    Qualitätsberichte: künftig jährlich und standortbezogen Berlin – Für die Qualitätsberichte der Krankenhäuser gelten neue Regeln. Das hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) beschlossen. Die wichtigsten Änderungen: Die Kliniken müssen künftig jährlich – statt bisher alle zwei Jahre – Bericht erstatten, und das über jeden einzelnen... Mehr
  • 27.5.2013

    Neuer Vorstoß zur Reform der Krankenversicherung

    Berlin – Die Bertelsmann Stiftung und der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) wollen gesetzliche Krankenversicherung (GKV) und private Krankenversicherung (PKV) zusammenführen. Beide legten in Berlin einen Plan vor, in dem sie in zehn Punkten den Weg zur sogenannten integrierten... Mehr
  • 27.5.2013

    Vorstandsgehälter: Kassen gehen auf die Barrikaden

    Berlin – Die Krankenkassen und ihre Verbände gehen auf die Barrikaden. Sie wollen nicht, dass Vorstandsgehälter künftig genehmigt werden müssen. Das zeigt eine öffentliche Anhörung des Gesundheitsausschusses im Deutschen Bundestag.
    Johann-Magnus von Stackelberg, stellvertretender... Mehr
  • 27.5.2013

    IV-Verträge: Intellektueller Höhepunkt war die Pressekonferenz

    Berlin – Die meisten Verträge zur Integrierten Versorgung (IV) der vergangenen fünf Jahre hatten „ihren intellektuellen Höhepunkt in der Pressekonferenz“, in der sie der Öffentlichkeit vorgestellt wurden. Das hat Prof. Dr. Herbert Rebscher, Vorstandsvorsitzender der DAK Gesundheit, in... Mehr

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