18.11.2020

Politik aktuell


  • 27.1.2014

    Gesundheitsforschung soll besser koordiniert werden

    Gesundheitsforschung soll besser koordiniert werden Brüssel – Innerhalb des EU-Rahmenprogramms HORIZON2020 (H2020) soll ein strategisches wissenschaftliches Gremium für Gesundheit geschaffen werden. Das wurde nach langen Verhandlungen über den gesamten H2020-Vorschlag vom Europäischen Parlament beschlossen. Das Rahmenprogramm wird von 2014 bis... Mehr
  • 18.12.2013

    Hermann Gröhe wird neuer Gesundheitsminister

    Berlin – Der bisherige Generalsekretär der CDU und Jurist, Hermann Gröhe (52), wird neuer Bundesgesundheitsminister. Das hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin bekannt gegeben. Sie spricht von einem „Schlüsselministerium“. Neu geschaffen wird ein Bevollmächtigter für die... Mehr
  • 18.12.2013

    Bewertung: AMNOG-Erfahrungen für Medizinprodukte nutzen

    Bewertung: AMNOG-Erfahrungen für Medizinprodukte nutzen Berlin – Krankenhäuser, in denen neue Medizinprodukte mit hoher Risikoklasse zum Einsatz kommen, sollen verpflichtet werden, sich nach Markteinführung an Nutzen- und Sicherheitsstudien des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) zu beteiligen. Methodenbewertungsverfahren sollen regelmäßig nach... Mehr
  • 18.12.2013

    Anrainerstaaten: Deutschland übernimmt Vorsitz bei Partnerschaft

    Helsinki – Deutschland übernimmt für die kommenden zwei Jahre den Vorsitz in der Gesundheitspartnerschaft der Nördlichen Dimension (NDPHS) – einem Bündnis der Ostseeanrainerstaaten. Ziel ist es, die Lebensqualität der Menschen im Ostseeraum zu verbessern.
    Die Wahl fand auf der... Mehr
  • 18.11.2013

    Korruption wird im Strafgesetzbuch verankert

    Berlin – Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen soll künftig im Strafgesetzbuch für alle Berufsgruppen verankert werden. Das hat die Arbeitsgruppe Gesundheit und Pflege aus SPD, CDU und CSU beschlossen. Die Union geht damit einen Schritt auf die SPD zu.
    Ziel sei es „die weit... Mehr
  • 18.11.2013

    Erprobungsregel: innovationsfreundlich, aber zeitverzögert

    Berlin – Eine Balance herzustellen zwischen dem „umfassenden Leistungsversprechen im Sozialgesetzbuch V und den Finanzierungsmöglichkeiten von Innovationen“ ist für Dr. Regina Klakow-Franck eine Daueraufgabe im Gesundheitswesen. Ein Instrument, das dabei helfen könnte, ist die so genannte... Mehr
  • 18.11.2013

    Europäische Richtlinie zur Patientenmobilität tritt in Kraft

    Europäische Richtlinie zur Patientenmobilität tritt in Kraft Berlin – Alle Versicherten in der Europäischen Union können sich in einem anderen EU-Mitgliedstaat behandeln lassen und bekommen die Behandlungskosten von ihrer heimischen Krankenkasse bis zu der Höhe erstattet, die auch für die entsprechende Behandlung im Inland übernommen werden. Dies sieht... Mehr
  • 28.10.2013

    Kassenausgaben 2014: Schätzer können sich nicht einigen

    Berlin – Der Schätzerkreis aus Experten des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG), des Bundesversicherungsamtes (BVA) und des GKV-Spitzenverbandes hat sich nicht auf eine gemeinsame Prognose der Ausgaben der Krankenkassen für 2014 verständigen können. Die Kassen wollen mehr Geld, das... Mehr
  • 28.10.2013

    GKV-Spitzenverband: Krankenhausreform ist „überfällig“

    GKV-Spitzenverband: Krankenhausreform ist „überfällig“ Berlin – Strukturbereinigung einleiten, Qualitätsanreize durch Direktverträge setzen, überhitzte Mengenentwicklung stoppen – das sind aus Sicht des GKV-Spitzenverbandes (GKV-SV) die wichtigsten Punkte, die eine Krankenhausreform umfassen muss. Diese sei „überfällig“, sagt Vorstands-Vize... Mehr
  • 28.10.2013

    Länderkammer: Präventionsgesetz unzureichend

    Berlin – Der Bundesrat hat das Präventionsgesetz in den Vermittlungsausschuss verwiesen. Er hält das Gesetz hinsichtlich des Zieles, Gesundheitsförderung und Prävention als gesamtgesellschaftliche Aufgabe wirkungsvoll zu organisieren, für völlig unzureichend. Die Länderkammer fordert, es... Mehr

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