18.11.2020

Politik aktuell


  • 18.5.2020

    Amputation bei Diabetischem Fußsyndrom: Zweitmeinung möglich

    Berlin – Vor einer Amputation an den unteren Extremitäten können sich Patienten mit Diabetischem Fußsyndrom (DFS) zukünftig eine unabhängige ärztliche Zweitmeinung einholen. Das beschließt der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA).
    Damit sollen Patienten eine informierte Entscheidung für oder... Mehr
  • 20.4.2020

    Der nächste Corona-Rettungsschirm

    Berlin – Die Corona-Krise belastet nicht nur Krankenhäuser und Arztpraxen. Auch andere Leistungserbringer im Gesundheitswesen leiden und fordern Schutzmaßnahmen ein. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) reagiert nun mit einem Rettungsschirm für Zahnärzte, Heilmittelerbringer und... Mehr
  • 20.4.2020

    Innovationsfonds: Drei Projekte mit Potenzial

    Berlin – Die ersten fünf Projekte des Innovationsfonds sind abgeschlossen. Potenzial sieht der beim Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) angesiedelte Innovationsausschuss bei Projekten zum sektorenübergreifenden Entlassmanagement, zur Notfallversorgung von Geflüchteten und Migranten und zur... Mehr
  • 20.4.2020

    Spahn: Deutschland braucht eine Milliarde OP-Masken

    Spahn: Deutschland braucht eine Milliarde OP-Masken Berlin – Die Bundesregierung will Produktionsstandorte für medizinische Schutzausrüstung in Deutschland etablieren. Das kündigten Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (beide CDU) am 9. April nach der Sitzung des Corona-Kabinetts an. Flankiert wird... Mehr
  • 20.4.2020

    Regierung: eRezept kommt ab 2022

    Berlin – 2022 kommen Impfausweis und Mutterpass in die elektronische Patientenakte (ePA), außerdem können Versicherte per App Medikamentenrezepte einlösen. Das zumindest plant die Regierung mit der Verabschiedung des Patientendaten-Schutzgesetzes (PDSG). Die Entscheidung im Bundestag steht noch... Mehr
  • 20.4.2020

    Entlassmanagement: Verordnungen für 14 Tage

    Entlassmanagement: Verordnungen für 14 Tage Berlin – 14 statt sieben Tage: Krankenhäuser können Verordnungen im Entlassmanagement nun auch für einen verlängerten Zeitraum ausstellen. Das beschließt der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) als Reaktion auf die Corona-Pandemie. Diese und andere Sonderregelungen gelten zunächst bis zum 31.... Mehr
  • 20.4.2020

    Selbstverwaltung kann bei Epidemien beschnitten werden

    Berlin – Tritt „eine epidemische Lage von nationaler Tragweite“ ein, soll das Bundesgesundheitsministerium (BMG) für einen befristeten Zeitraum zusätzliche Kompetenzen erhalten. Das legt die Bundesregierung im Bevölkerungsschutzgesetz fest, das der Bundestag am 25. März beschließt.... Mehr
  • 20.4.2020

    Zehn-Milliarden-Rettungsschirm für Kliniken

    Zehn-Milliarden-Rettungsschirm für Kliniken Berlin – Der Bundestag beschließt am 25. März das Covid-19-Krankenhausentlastungsgesetz. Mit bis zu zehn Milliarden Euro und zeitlich begrenzten Maßnahmen will die Regierung Kliniken in der Corona-Krise unterstützen, verkündet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bereits am 23. März,... Mehr
  • 20.4.2020

    Berufskrankheiten: GroKo plant Reform

    Berlin – Die Bundesregierung strebt eine Reform des Berufskrankenheitenrechts sowie Online-Sozialversicherungswahlen an. Beide Vorhaben finden sich im Entwurf zum „7. Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze“. Diesen hat der Bundestag nun erstmalig beraten.... Mehr
  • 23.3.2020

    Therapiefreiheit versus Gewinnorientierung

    Berlin – Kann der Arzt in einem Medizinischen Versorgungszentrum (MVZ) in der Hand eines Private-Equity-Investors ungehindert seiner Therapiefreiheit nachgehen oder muss er sich der Gewinnorientierung unterordnen? Mit dieser Frage beschäftigt sich der Gesundheitsausschuss des Bundestags in einer... Mehr

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