18.11.2020

Politik aktuell


  • 17.6.2020

    Regierung will über Firmenbeteiligungen Bescheid wissen

    Berlin – Die Bundesregierung will eine Meldepflicht einführen, wenn Unternehmen außerhalb der EU Anteile von deutschen Firmen aus dem Gesundheitssektor erwerben wollen. Diese Regelung trifft auf Hersteller und Entwickler von Impfstoffen, Arzneimitteln, persönlicher Schutzausrüstung oder auch... Mehr
  • 17.6.2020

    Forschungsdatenzentrum nimmt Form an

    Forschungsdatenzentrum nimmt Form an Berlin – Das geplante Forschungsdatenzentrum ist ein großes Projekt des Bundesgesundheitsministeriums (BMG). Es basiert auf dem Digitale-Versorgung-Gesetz. Durch eine Rechtsverordnung, deren Referentenentwurf der Presseagentur Gesundheit vorliegt, will das BMG die Voraussetzungen festlegen.
    Der... Mehr
  • 17.6.2020

    G-BA-Bericht: Lob der Selbstverwaltung

    Berlin – „Evidenzbasiert und unabhängig von tagespolitischer Aktualität“ entscheiden zu können, ist der entscheidende Vorteil der im Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) repräsentierten Selbstverwaltung. So lobt Prof. Josef Hecken das Gremium, dessen unparteiischer Vorsitzender er selbst... Mehr
  • 17.6.2020

    Mehr Forschung, mehr Produktion, mehr Prävention

    Berlin/Paris – „Strategische Souveränität im Gesundheitssektor“ – das streben Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident Emmanuel Macron für die Europäische Union an. Beide haben sich in einer Videokonferenz über die Auswirkungen der Corona-Krise beraten und... Mehr
  • 17.6.2020

    Mindestmengen: IQTiQ untersucht Folgen

    Berlin –Das Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTiG) soll die Auswirkungen von Mindestmengenregelungen analysieren. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat jetzt die Beauftragung erteilt.
    „Das IQTIG soll mittels Datenanalysen grundsätzlich die Auswirkungen... Mehr
  • 18.5.2020

    Zweites Bevölkerungsschutzgesetz beschlossen

    Zweites Bevölkerungsschutzgesetz beschlossen Berlin – Es ist wahrscheinlich das umstrittenste Maßnahmenpaket aus dem Hause Spahn: Das „Zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ wird im Bundestag mit der Mehrheit der Regierungskoalition beschlossen. Der Bundesrat stimmt mit deutlicher... Mehr
  • 18.5.2020

    Hilfsmittelversorgung: Kühne will Spahn nerven

    Berlin – Der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Roy Kühne hat angesichts der Corona-Krise ein Papier mit Fördermaßnahmen für die Hilfsmittelbranche veröffentlicht. Bei der Webveranstaltung Gesprächskreis Gesundheit des Bundesverbands Medizintechnologie (BVMed) erörtert er seine Pläne.
    Am Herzen... Mehr
  • 18.5.2020

    Telefonische AU bis 31. Mai verlängert

    Telefonische AU bis 31. Mai verlängert Berlin – Die befristete Sonderregelung zur telefonischen Feststellung einer Arbeitsunfähigkeit (AU) wird letztmalig bis einschließlich 31. Mai 2020 verlängert. Das hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) einstimmig beschlossen.
    Der Beschluss stehe im Einklang mit der aktuellen Einschätzung... Mehr
  • 18.5.2020

    GKV-Finanzen: Ruf nach Bundeszuschuss

    Berlin – Die Sorge um die Stabilität der GKV-Finanzen nimmt zu, die Forderungen nach einem höheren Bundeszuschuss werden lauter. Medienberichten zufolge droht der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) in diesem Jahr ein Minus von mehr als 14 Milliarden Euro. Spätestens im Herbst soll daher mit... Mehr
  • 18.5.2020

    EU-Parlament verschiebt MDR-Beginn

    Brüssel – Der Geltungsbeginn der EU-Medizinprodukteverordnung (MDR) wird um ein Jahr verschoben. Das hat das Europäische Parlament am 17. April entschieden. Ursprünglich galt der 26. Mai dieses Jahres als verbindlich. Doch wegen der Corona-Krise entscheiden sich die EU-Politiker um und nehmen... Mehr

Besuchen Sie uns auf Facebook Besuchen Sie uns auf Twitter