18.11.2020

Politik aktuell


  • 18.8.2015

    Kabinett verabschiedet zweite Stufe der Pflegereform

    Kabinett verabschiedet zweite Stufe der Pflegereform Berlin (pag) – Das Bundeskabinett hat das von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) vorgelegte zweite Pflegestärkungsgesetz beschlossen. Es soll das Leistungsangebot für Pflegebedürftige und betreuende Angehörige sowie die Situation der Pflegekräfte verbessern.
    Mit diesem Gesetz gehe es... Mehr
  • 18.8.2015

    Bundeskabinett beschließt Anti-Korruptionsgesetz

    Berlin (pag) – Das Bundeskabinett hat den Entwurf zur Bekämpfung der Korruption im Gesundheitswesen aus dem Haus von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) beschlossen. Bestechung und Bestechlichkeit im Gesundheitswesen sollen künftig mit Gefängnis oder Geldstrafe geahndet werden. Das gilt für... Mehr
  • 18.8.2015

    Adrenalin-Autoinjektoren sollen auf Substitutionsausschlussliste

    Berlin (pag) – Neuerdings sind Rabattverträge für Adrenalin-Autoinjektoren (AAI) im Gespräch. Das berichtet das Expertenforum Anaphylaxie. Allergologen fordern, der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) sollte die Injektoren auf die Substitutionsausschlussliste setzen.
    Rabattverträge ohne... Mehr
  • 24.7.2015

    Fast 1.000 Kliniken profitieren von Hygieneprogramm

    Fast 1.000 Kliniken profitieren von Hygieneprogramm Berlin (pag) – Nahezu 1.000 Kliniken der fast 1.600 anspruchsberechtigten Häuser in Deutschland haben bislang vom „Sonderprogramm Hygiene“ profitiert. Das geht aus einem ersten Bericht des GKV-Spitzenverbands ans Bundesgesundheitsministerium hervor.
    Demnach haben die Kassen zwischen August... Mehr
  • 24.7.2015

    Gröhe will 6.300 neue Pflegestellen finanzieren

    Gröhe will 6.300 neue Pflegestellen finanzieren Berlin (pag) – Der Deutsche Bundestag und der Bundesrat haben in erster Lesung den Gesetzentwurf zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung (Krankenhausstrukturgesetz – KHSG) beraten.
    Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe spricht davon, die Finanzierung der Kliniken „deutlich“ zu... Mehr
  • 24.7.2015

    Bundesrat billigt Gesundheitsgesetze

    Berlin (pag) – Der Bundesrat hat das GKV-Versorgungsstärkungsgesetz und das Präventionsgesetz gebilligt. Beide können nun Bundespräsident Joachim Gauck zur Unterschrift zugeleitet werden. Sie treten in weiten Teilen am Tag nach der Verkündung im Bundesgesetzblatt in Kraft.
    Beim... Mehr
  • 24.7.2015

    Widmann-Mauz: Digitale Vernetzung kann „Leben retten“

    Berlin (pag) – Die Zukunft des Gesundheitswesens ist digital. Mit dem E-Health-Gesetz will die Bundesregierung den Rahmen dafür vorgeben. Der Bundestag hat sich in erster Lesung mit der Reform befasst.
    Mit dem Gesetz müsse nun der „Durchbruch“ erreicht werden, sagt Staatssekretärin Annette... Mehr
  • 24.7.2015

    Bund gibt wieder mehr Geld für Gesundheit aus

    Berlin (pag) – Auch in den kommenden vier Jahren will der Bund keine neuen Schulden machen. Das Kabinett hat dem Etatentwurf für das Haushaltsjahr 2016 und dem Finanzplan des Bundes bis 2019 zugestimmt. Der Bundeszuschuss an den Gesundheitsfonds steigt wieder an.
    Im Detail sollen die Ausgaben des... Mehr
  • 24.7.2015

    GMK: Neue Beschlüsse zu Telemedizin, Schmerzversorgung und Impfen

    GMK: Neue Beschlüsse zu Telemedizin, Schmerzversorgung und Impfen Bad Dürkheim (pag) – Telemedizin soll in die Regelversorgung, die Schmerzmedizin muss gestärkt werden, eine Impfpflicht darf es nicht geben. Das sind einige Ergebnisse der 21 Beschlüsse, die die 88. Gesundheitsministerkonferenz (GMK) unter Vorsitz der rheinland-pfälzischen... Mehr
  • 24.7.2015

    Kein Gesetz ohne den G-BA

    Berlin (pag) – Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) wird für die Umsetzung des politischen Willens immer wichtiger. In fast jeder Reform bedenkt der Gesetzgeber derzeit die Institution der gemeinsamen Selbstverwaltung mit neuen Aufgaben. Josef Hecken, Unparteiischer G-BA-Vorsitzender, kündigt... Mehr

Besuchen Sie uns auf Facebook Besuchen Sie uns auf Twitter