18.11.2020

Politik aktuell


  • 20.12.2016

    Haushaltsausschuss: 15 Milliarden Euro für den Gesundheitsetat

    Berlin – Der in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses beschlossene Etat für den Gesundheitsbereich sieht Ausgaben von über 15 Milliarden Euro vor. Mit 14,5 Milliarden Euro stellt der Gesundheitsfonds den größten Anteil dieses Etats dar. Der Bundeshaushalt 2017 ist trotz Mehrausgaben... Mehr
  • 15.11.2016

    Laumann gibt Gutachten zu Hilfsmitteln in Auftrag

    Berlin – „Drei Jahre Patientenrechtegesetz – wie viel Recht braucht das Patientenwohl?“ Über diese Frage hat Staatssekretär Karl-Josef Laumann mit namhaften Experten aus Wissenschaft und Praxis diskutiert. Dabei wurde auch eine neue Studie des IGES Instituts zu den Wirkungen des... Mehr
  • 15.11.2016

    Reform der Heil- und Hilfsmittelversorgung

    Reform der Heil- und Hilfsmittelversorgung Berlin – Mit einer Reform der Heil- und Hilfsmittelversorgung (HHVG) will die Bundesregierung auf den gestiegenen Bedarf und die höheren Anforderungen reagieren. Der Gesetzentwurf, der jetzt im Bundestag zur Beratung vorliegt, soll für mehr Qualität und Transparenz sorgen sowie die Stellung der... Mehr
  • 15.11.2016

    BMG will Versandhandel mit Arzneien verbieten

    Berlin – Gesundheitsminister Hermann Gröhe will laut Medienberichten ein Gesetz vorbereiten lassen, das den Versand von rezeptpflichtigen Medikamenten verbietet. Der Apothekerverband begrüßt die Verbotspläne.
    Der Minister habe zwischen verschiedenen Optionen abgewogen und sich schließlich... Mehr
  • 15.11.2016

    Bundesregierung: Keine Änderung der Kassenaufsicht

    Berlin – Die unterschiedliche Aufteilung der Aufsicht über die gesetzlichen Krankenkassen nach Bundes- und Landesrecht habe sich aus Sicht der Bundesregierung bewährt, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
    Der Bundesregierung... Mehr
  • 15.11.2016

    G-BA und KBV-VV kritisieren Selbstverwaltungsstärkungsgesetz

    Berlin – Anlässlich der Verbändeanhörung zum Referentenentwurf für das GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz macht Prof. Josef Hecken, unparteiischer Vorsitzender des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), seinen Unmut deutlich. Auch die Vertreterversammlung der Kassenärztlichen... Mehr
  • 15.11.2016

    Bauchaortenaneurysmen: Ultraschalluntersuchung künftig Kassenleistung

    Bauchaortenaneurysmen: Ultraschalluntersuchung künftig Kassenleistung Berlin – Gesetzlich krankenversicherte Männer ab 65 Jahren haben künftig Anspruch auf ein Ultraschallscreening zur Früherkennung von Bauchaortenaneurysmen. Dies hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) beschlossen.
    „Die verfügbaren Studien zeigen, dass Erweiterungen der Bauchaorta durch... Mehr
  • 15.11.2016

    Initiative: Versorgungsdaten und Forschung besser verknüpfen

    Berlin – Eine neue Initiative des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) will Daten aus Krankenversorgung und Forschung besser nutzbar machen. In den nächsten fünf Jahren stellt es dafür 100 Millionen Euro in Aussicht. Vor allem die deutschen Universitätskliniken freuen sich... Mehr
  • 15.11.2016

    GKV-Schätzerkreis: Keine Erhöhung der Zusatzbeiträge 2017

    Berlin – Die in den letzten Monaten viel diskutierte Erhöhung der Zusatzbeiträge für kommendes Jahr bleibt aus. Dies teilt der GKV-Schätzerkreis in seiner Prognose mit.
    Laut Schätzerkreis kann der durchschnittliche Zusatzbeitrag bei 1,1 Prozent konstant bleiben. Zwar legt das... Mehr
  • 17.10.2016

    BVMed informiert Kliniken über das geänderte NUB

    Berlin – Mit einem neuen Leitfaden und einem Sondernewsletter informiert der Bundesverband Medizintechnologie (BVMed) Krankenhäuser über das MedTech-Bewertungsverfahren nach Paragraph 137h Fünftes Sozialgesetzbuch (SGB V).
    Das neue Verfahren verändert die etablierten jährlichen Anträge der... Mehr

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