18.11.2020

Politik aktuell


  • 15.6.2018

    Pflegeversicherung: Beitrag höher als erwartet

    Berlin – Der Beitragssatz zur Pflegeversicherung wird zum 1. Januar 2019 um 0,3 Prozentpunkte steigen. Das hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am 13. Juni vor Journalisten in Berlin angekündigt.
    Experten waren im Vorfeld von einer Steigerung um 0,2 Prozentpunkte ausgegangen. Die... Mehr
  • 15.6.2018

    Spahn: Digitalisierung selbst gestalten

    Spahn: Digitalisierung selbst gestalten Berlin – Digitalisierung und eHealth sind weltweit auf dem Vormarsch. Darauf weist Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf dem Hauptstadtkongress hin. Er bekennt dort aber auch, dass hierzulande Regulierungs- und Finanzierungsfragen noch Probleme bereiten. Unterdessen fordert der... Mehr
  • 15.6.2018

    HIV-Selbsttest für jedermann

    HIV-Selbsttest für jedermann Berlin – Das Gesundheitsministerium will mit einer Änderung der Medizinprodukte-Abgabeverordnung den Verkauf von HIV-Selbsttests an Patienten erlauben. Voraussichtlich ab Herbst sollen die Tests erhältlich sein. Bislang dürfen sie in Deutschland nur an Ärzte, medizinische Laboratorien und... Mehr
  • 15.6.2018

    Ministerium veröffentlicht Gutachten zur G-BA-Legitimation

    Berlin – Lange waren sie unter Verschluss, jetzt hat das Bundesgesundheitsministerium (BMG) die drei Rechtsgutachten zur verfassungsrechtlichen Legitimation des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) veröffentlicht.
    Der Gemeinsame Bundesausschuss gilt als kleiner Gesetzgeber des Gesundheitswesens,... Mehr
  • 15.6.2018

    Kassen sollen Überschüsse erst 2020 abbauen

    Berlin – Der Kabinettsentwurf zum Versicherten-Entlastungsgesetz (GKV-VEG) liegt vor. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) muss damit seine erste Niederlage hinnehmen. Seine Forderung nach einem Abschmelzen der Kassenreserven war mit dem SPD-Koalitionspartner vorher nicht abgestimmt und wird nun... Mehr
  • 15.6.2018

    Innovationsfonds: Ein „Weiter so“ reicht Spahn nicht

    Berlin – Die Halbzeit beim Innovationsfonds ist Anlass für eine Konferenz mit angeschlossenem Marktplatz, auf dem sich die Projekte präsentieren. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn verspricht, innerhalb der nächsten zwölf Monate über die Schwerpunktsetzung für die neue Projektphase zu... Mehr
  • 15.6.2018

    Tag der Organspende: Debatte um Widerspruchslösung

    Berlin – Anlässlich des weltweiten Tags der Organspende am 2. Juni wirbt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für den Organspendeausweis. Während die Deutsche Stiftung Organtransplantation (DSO), die Deutsche Herzstiftung und andere Institutionen für mehr Aufklärung werben, fordern... Mehr
  • 15.6.2018

    Hilfsmittelverzeichnis wird aktualisiert und fortgeschrieben

    Berlin – Die gesetzlich vorgeschriebene Aktualisierung des Hilfsmittelverzeichnisses kommt voran. Der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-SV) habe mittlerweile (Stichtag 28. Februar 2018) 16 Produktgruppen der insgesamt 37 Produktgruppen des Hilfsmittelverzeichnisses... Mehr
  • 15.6.2018

    Zusätzliche Pflegestellen: Spahn will mit Sofortprogramm liefern

    Zusätzliche Pflegestellen: Spahn will mit Sofortprogramm liefern Berlin – Mehr Pfleger in Krankenhäusern und Pflegeheimen: Dafür soll ein Sofortprogramm sorgen, mit dem Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Einstellung von zusätzlichen Pflegekräften attraktiv machen will.
    Das Zaubermittel heißt Geld. Jede vollstationäre Pflegeeinrichtung zum Beispiel... Mehr
  • 15.6.2018

    Nur 41 Millionen Euro mehr Haushaltsgeld für Spahn

    Berlin – Der Bundestag debattiert in erster Lesung den Entwurf zum Haushalt des Gesundheitsministeriums. Danach liegt der Etat für 2018 bei 15,2 Milliarden Euro – nur 41 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Mit dem Minimalplus wird es Jens Spahn (CDU) schwer haben, die drängenden Vorhaben –... Mehr

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