18.11.2020

Politik aktuell


  • 18.2.2019

    Gesetzentwurf: Implantateregister soll eingerichtet werden

    Berlin – Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) will ein verbindliches Implantateregister einführen – und zwar per Gesetz. Dafür legt es nun einen Referentenentwurf vor. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) verspricht sich davon mehr Sicherheit und Transparenz.
    Zwar gibt es bereits diverse... Mehr
  • 18.2.2019

    BÄK und GKV-SV wehren sich gegen gematik-Reform

    Berlin – Die von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geplante Reform der gematik stößt auf Kritik. Der GKV-Spitzenverband (GKV-SV) und die Bundesärztekammer (BÄK) lehnen diesen neuen Passus des geplanten Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) ab. Beide kritisieren, dass der Bund 51... Mehr
  • 18.2.2019

    Bund will Mehrheit an der gematik

    Bund will Mehrheit an der gematik Berlin – Es scheint keinen Tag mehr zu vergehen, an dem nicht ein Änderungsantrag in das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) neu eingebracht, geändert oder auch wieder herausgenommen wird. Nun strebt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) an, die Gesellschafterstruktur in der gematik... Mehr
  • 18.2.2019

    Die Nationale Dekade gegen Krebs bricht an

    Berlin – Der Aufbau eines Nationalen Krebspräventionszentrums sowie die Schaffung vier weiterer Nationaler Centren für Tumorerkrankungen (NCT): Diese Maßnahmen stehen auf der To-Do-Liste der Nationalen Dekade gegen Krebs, die das Bundesforschungsministerium ausgerufen hat. An der Initiative... Mehr
  • 18.2.2019

    Kehrtwende: Liposuktion wird Kassenleistung

    Berlin – Nach Druck aus dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) lenkt der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) ein. Per Brief an Minister Jens Spahn (CDU) schlägt er vor, die Fettabsaugung (Liposuktion) bei krankhafter Fettverteilungsstörung (Lipödem) in den Leistungskatalog der gesetzlichen... Mehr
  • 18.2.2019

    Bundesrechnungshof: Digitalisierung läuft zu langsam

    Bonn – Die elektronische Gesundheitskarte leistet „keinen konkreten Mehrwert für Leistungserbringer und Versicherte“. Das schreibt der Bundesrechnungshof in einem Bericht an den Bundestag. Darin kritisiert er, dass die Digitalisierung im Gesundheitswesen zu langsam voranschreite. Dabei werde... Mehr
  • 18.2.2019

    Neues RKI-Zentrum soll weltweite Gesundheitsgefahren abwehren

    Neues RKI-Zentrum soll weltweite Gesundheitsgefahren abwehren Berlin – Ein neues Zentrum für Internationalen Gesundheitsschutz (ZIG) hat im Robert Koch-Institut (RKI) seine Arbeit aufgenommen. Es soll dazu beitragen, „weltweite Gesundheitsgefahren zu erkennen und abzuwehren.“ Das betont Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.
    Das Zentrum wird... Mehr
  • 18.2.2019

    Sachverständigenrat: Neuaufstellung ohne Wille

    Berlin – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) beruft zum 1. Februar 2019 einen neuen Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen. Zwei Neuzugänge verzeichnet das siebenköpfige Gremium.
    Neu im Sachverständigenrat ist die Ökonomin Prof. Beate Jochimsen von der... Mehr
  • 21.1.2019

    Ministerium will Hilfsmittel-Ausschreibungen verbieten

    Berlin – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) plant, Hilfsmittel-Ausschreibungen komplett zu verbieten und das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) noch zu ändern. Einige Krankenkassen, die Geld sparen wollten, würden billige und minderwertige Hilfsmittel einkaufen und Preisdumping... Mehr
  • 21.1.2019

    Herzchirurgin wird neue Patientenbeauftragte

    Herzchirurgin wird neue Patientenbeauftragte Berlin – Jetzt ist es raus: Die Bundestagsabgeordnete und Medizinprofessorin Claudia Schmidtke (CDU) soll neue Patientenbeauftragte der Bundesregierung werden. Die Position war seit zwei Monaten vakant.
    Die 52-jährige CDU-Abgeordnete soll am 16. Januar offiziell in ihr Amt berufen werden, wie ihr... Mehr

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