18.11.2020

Politik aktuell


  • 16.4.2019

    Schulz-Asche sieht MDR-Umsetzung problematisch

    Berlin – Bei einigen Themen liegen sie auseinander. Bei der Umsetzung der europäischen Medizinprodukteverordnung (Medical Device Regulation, MDR) sagt die Grünen-Bundestagsabgeordnete Kordula Schulz-Asche aber der Medizintechnologiebranche ihre Hilfe zu. Über den aktuellen Stand der Dinge in... Mehr
  • 16.4.2019

    Implantateregister: Start für Mai 2021 geplant

    Berlin – Das Bundeskabinett beschließt den Entwurf für das „Gesetz zur Errichtung eines Implantateregisters Deutschland“ (EIRD). Zunächst sollen voraussichtlich Hüftgelenk- und Knie-Endoprothesen sowie Brustimplantate im Register erfasst werden. Laut Entwurf fällt der Startschuss im Mai... Mehr
  • 16.4.2019

    Zwischenbericht: Innovationsfonds bringt Versorgung voran

    Zwischenbericht: Innovationsfonds bringt Versorgung voran Berlin – Der Innovationsfonds fördert die Weiterentwicklung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung. Das geht aus einem Experten-Zwischenbericht hervor, über den die Bundesregierung Auskunft erteilt.
    Für den Fonds wurden zwischen 2016 und 2019 jährlich 300 Millionen Euro zur... Mehr
  • 16.4.2019

    Spahn und Lauterbach für doppelte Widerspruchslösung

    Berlin – Eine fraktionsübergreifende Gruppe legt einen Gesetzentwurf zur doppelten Widerspruchslösung vor. Eine große Rolle spielt dabei ein Register, in dem Bürger ihre Organspendebereitschaft hinterlegen können. Bei den Initiatoren des Entwurfs handelt es sich um Prof. Karl Lauterbach... Mehr
  • 16.4.2019

    Gesundheits-Apps: Vorteile und Risiken

    Gesundheits-Apps: Vorteile und Risiken Berlin – Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hat sich mit dem Thema Gesundheits-Apps befasst und deren großen Nutzen für Patienten herausgestellt.
    Bundesdatenschutzbeauftragter Ulrich Kelber stellt heraus, dass die Digitalisierung im Gesundheitsbereich viele Vorteile biete. Jedoch seien die... Mehr
  • 16.4.2019

    Hebammenberuf: Vollakademisierung wird vorangetrieben

    Berlin – Der Referentenentwurf zum Hebammenreformgesetz und damit die vollständige Akademisierung der Ausbildung lösen unterschiedliche Reaktionen aus.
    In einem dualen Studium sollen Hebammen künftig auf ihre anspruchsvolle Aufgabe vorbereitet werden, sagt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn... Mehr
  • 16.4.2019

    Gesetzesentwurf: Spahn will mehr Kassenwettbewerb

    Gesetzesentwurf: Spahn will mehr Kassenwettbewerb Berlin – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) legt den Entwurf für das Faire-Kassenwahl-Gesetz vor. Es sieht eine umfassende Reform des morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleichs (Morbi-RSA) vor.
    „Gesetzlich Versicherte sollen vom Kassen-Wettbewerb um guten Service, niedrige... Mehr
  • 16.4.2019

    Regierung prüft Impfpflicht bei Masern

    Berlin – Derzeit untersucht die Große Koalition die Einführung einer bundesweiten Masern-Impfpflicht. Es häufen sich die Fälle der hochansteckenden Virusinfektion in Deutschland.
    Laut Medienberichten ist Karl Lauterbach (SPD) im Moment im Gespräch mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn... Mehr
  • 22.3.2019

    Vorschlag: Einsatz von Pflegerobotern in Patientenverfügung

    Vorschlag: Einsatz von Pflegerobotern in Patientenverfügung Berlin – Der Bundestags-Ausschuss für Bildung, Forschung und Technologiefolgenabschätzung beschäftigt sich bei einem öffentlichen Fachgespräch mit dem Thema „Robotik in der Pflege“. Derzeit investiere die Bundesregierung rund circa acht bis zehn Millionen Euro in solche... Mehr
  • 22.3.2019

    Kassen machen zwei Milliarden Euro Plus

    Berlin – Das Polster der Krankenkassen wird dicker. Laut Bundesgesundheitsministerium (BMG) belaufen sich die Rücklagen und Betriebsmittel 2018 auf circa 21 Milliarden Euro, der Einnahmeüberschuss beträgt zwei Milliarden Euro.
    Angesichts dieser Zahlen betont Gesundheitsminister Jens Spahn... Mehr

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