16.12.2020

Politik aktuell


  • 22.5.2019

    BMG plant Reform des MDK

    BMG plant Reform des MDK Berlin – Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) will die Medizinischen Dienste der Krankenversicherung (MDK) in ihrer jetzigen Form abschaffen. Künftig sollen sie als eigenständige Körperschaft des öffentlichen Rechts einheitlich unter dem Namen „Medizinischer Dienst“ (MD) geführt werden... Mehr
  • 22.5.2019

    Gesetzentwurf: Organspende ohne staatlichen Zwang

    Berlin – Entscheidungsbereitschaft statt Widerspruchslösung: Eine fraktionsübergreifende Gruppe im Deutschen Bundestag legt den Entwurf zum Gesetz zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende vor. Das geplante Gesetz zielt darauf, dass sich die Bürger bewusst für eine... Mehr
  • 22.5.2019

    Kürzungsvereinbarungen: Rechnungshof sieht BMG in der Pflicht

    Berlin – Der Bundesrechnungshof fordert ein Verbot der Rechnungskürzungsvereinbarungen zwischen Krankenkassen und Kliniken. Dazu empfiehlt er eine gesetzliche Klarstellung in Paragraf 17b des Krankenhausfinanzierungsgesetzes.
    Die Kritik wird im Ergänzungsband zu den „Bemerkungen des... Mehr
  • 22.5.2019

    Gesundheitsgesetze kosten Milliarden

    Berlin – Auf die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) kommen milliardenschwere Belastungen zu: Die Bundesregierung gibt bekannt, wie sich die neuen Gesundheitsgesetze auf die Kassen in den kommenden Jahren finanziell auswirken. Es handelt sich dabei um die Antwort (Drucksache 19/8687) auf eine... Mehr
  • 16.4.2019

    Gesprächskreis Gesundheit: Stamm-Fiebichs politischer Rundumschlag

    Berlin – Hilfsmittelversorgung, Arbeit des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), Öffnung der AOKs: Beim Gesprächskreis Gesundheit des Bundesverbands Medizintechnologie spricht SPD-Bundestagsabgeordnete Martina Stamm-Fiebich viele Themen an. Auch zum geplanten „Gesetz für mehr Sicherheit in... Mehr
  • 16.4.2019

    Ideenfabrik soll Chancen der Digitalisierung ausloten

    Berlin – Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) ruft den „Health Innovation Hub“ ins Leben. Dabei handelt es sich laut BMG um eine „Ideenfabrik“, die aus einem zwölfköpfigen Expertenteam besteht. Der Sitz befindet sich in der Torstraße. Minister Jens Spahn wolle die Chancen der... Mehr
  • 16.4.2019

    DMEA: Spahn schwört auf digitalen Wandel ein

    DMEA: Spahn schwört auf digitalen Wandel ein Berlin – Die conhIT – Connecting Healthcare heißt jetzt DMEA – Connecting Digital Health. Unter diesen Namen hat die Gesundheitsfachmesse Premiere in Berlin gefeiert. Veranstalter ist der Bundesverband Gesundheits-IT (bvitg). Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) schwört dort auf den... Mehr
  • 16.4.2019

    Schulz-Asche sieht MDR-Umsetzung problematisch

    Berlin – Bei einigen Themen liegen sie auseinander. Bei der Umsetzung der europäischen Medizinprodukteverordnung (Medical Device Regulation, MDR) sagt die Grünen-Bundestagsabgeordnete Kordula Schulz-Asche aber der Medizintechnologiebranche ihre Hilfe zu. Über den aktuellen Stand der Dinge in... Mehr
  • 16.4.2019

    Implantateregister: Start für Mai 2021 geplant

    Berlin – Das Bundeskabinett beschließt den Entwurf für das „Gesetz zur Errichtung eines Implantateregisters Deutschland“ (EIRD). Zunächst sollen voraussichtlich Hüftgelenk- und Knie-Endoprothesen sowie Brustimplantate im Register erfasst werden. Laut Entwurf fällt der Startschuss im Mai... Mehr
  • 16.4.2019

    Zwischenbericht: Innovationsfonds bringt Versorgung voran

    Zwischenbericht: Innovationsfonds bringt Versorgung voran Berlin – Der Innovationsfonds fördert die Weiterentwicklung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung. Das geht aus einem Experten-Zwischenbericht hervor, über den die Bundesregierung Auskunft erteilt.
    Für den Fonds wurden zwischen 2016 und 2019 jährlich 300 Millionen Euro zur... Mehr

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