16.12.2020

Politik aktuell


  • 18.6.2019

    „Alternativkonzept“ zum Faire-Kassenwahl-Gesetz

    „Alternativkonzept“ zum Faire-Kassenwahl-Gesetz Leipzig – Das geplante Faire-Kassenwahl-Gesetz ist zwar kein direktes Thema auf der jüngsten Gesundheitsministerkonferenz (GMK) in Leipzig. Doch bereits im Vorfeld veröffentlichen die Minister aus Baden-Württemberg und Hessen ein „Alternativkonzept“.
    Die beiden grünen Sozialminister... Mehr
  • 18.6.2019

    Krebsregister Rheinland-Pfalz ist aufgebaut

    Mainz – Das Krebsregister Rheinland-Pfalz hat seinen Aufbau abgeschlossen. Das teilt das Landesgesundheitsministerium mit. Die Krankenkassenverbände hätten dem Register bestätigt, dass es alle vom GKV-Spitzenverband vorgegebenen Förderkriterien erreicht hat.
    „Das Krebsregister... Mehr
  • 18.6.2019

    Bundesrat gegen G-BA-Kontrolle

    Berlin – Der Bundesrat stellt sich gegen das Bundesgesundheitsministerium (BMG). In einer Stellungnahme zum geplanten Implantateregister-Errichtungsgesetz kritisiert die Länderkammer eine „zusätzliche Kontrolle des Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA)“.
    Der Bundesrat wendet sich dagegen, dass... Mehr
  • 18.6.2019

    gematik: Ohne BMG geht nichts mehr

    gematik: Ohne BMG geht nichts mehr Berlin – Mit Inkrafttreten des Terminservice- und Versorgungsgesetzes am 11. Mai wird auch die Umstrukturierung der gematik Realität. Nun hat das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) die Mehrheit an der Gesellschaft für Telematik.
    Das BMG hält 51 Prozent der Gesellschafteranteile, der... Mehr
  • 18.6.2019

    G-BA einigt sich auf Mindestquote für Rheumatologen

    Berlin – Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) macht den Weg für rund 3.500 neue Arztsitze frei. Dafür hat das Gremium eine neue Bedarfsplanungs-Richtlinie beschlossen. Mit der Entscheidung zeigen sich die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV), die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG), der... Mehr
  • 22.5.2019

    Spahn kündigt Diskussion um Mindestmengen an

    Berlin – Freundlich ist der Empfang für Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf der 62. Jahrestagung des Verbands der Krankenhausdirektoren Deutschlands (VKD). VKD-Präsident Dr. Josef Düllings lobt zum Beispiel den Entwurf zum MDK-Reformgesetz. Spahn allerdings kündigt für das zweite... Mehr
  • 22.5.2019

    Diabetes-Strategie: Verbände legen Forderungskatalog vor

    Diabetes-Strategie: Verbände legen Forderungskatalog vor Berlin – Mit der Nationalen Diabetes-Strategie soll es endlich konkret werden. Daher haben sich mehrere Diabetes-Organisationen auf ein Positionspapier geeinigt. Darin wird den politischen Entscheidern der Handlungsbedarf detailliert darlegt, heißt es.
    Das Positionspapier verabschiedet haben die... Mehr
  • 22.5.2019

    ePA: Mehrwert oder medizinisches Poesiealbum?

    Berlin – Digitalisierung zum Selbstzweck – dem erteilt Christian Klose, eine klare Absage. „Wir müssen einen Mehrwert aufzeigen“, betont der Leiter der Unterabteilung „Digitalisierung und Innovation“ im Bundesgesundheitsministerium gleich mehrfach auf dem „Forum Wissen und... Mehr
  • 22.5.2019

    Weisse Liste: Patientenbeauftragte wird neue Schirmherrin

    Weisse Liste: Patientenbeauftragte wird neue Schirmherrin Berlin – Die Patientenbeauftrage der Bundesregierung, Prof. Claudia Schmidtke, übernimmt offiziell die Schirmherrschaft für das unabhängige Patientenportal Weisse Liste. Für Patientinnen und Patienten sei dieses Informationsangebot laut Schmidtke ein hilfreicher Wegweiser im... Mehr
  • 22.5.2019

    Hightech-Strategie 2025: Nur eine Show auf Hochglanzpapier?

    Berlin – In einer Kleinen Anfrage kritisieren die Grünen im Bundestag die Hightech-Strategie (HTS) 2025 der Regierung. Zu den größten Versäumnissen zählten eine fehlende strategische Ausrichtung und klare Zielsetzung, Defizite bei der Partizipation der Zivilgesellschaft und zu wenige Impulse... Mehr

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