18.11.2020

Politik aktuell


  • 12.7.2019

    Greift das BMG nach der G-BA-Fachaufsicht?

    Berlin – Das geplante Implantateregister-Errichtungsgesetz steht in der Kritik. Die Akteure der Selbstverwaltung sehen durch die dort vorgesehene schnellere Methodenbewertung und erhöhte Aufsichtskompetenzen für das Bundesgesundheitsministerium (BMG) die Einhaltung der Standards evidenzbasierter... Mehr
  • 12.7.2019

    Patientenberatung: Hoher Informationsbedarf zu Leistungsansprüchen

    Patientenberatung: Hoher Informationsbedarf zu Leistungsansprüchen Berlin – In welchen Bereichen fühlen sich Patienten zu wenig informiert? Der „Monitor Patientenberatung 2018“ gibt Antworten darauf. Prof. Dr. Claudia Schmidtke, Patientenbeauftragte der Bundesregierung, und Thorben Krumwiede, Geschäftsführer der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland... Mehr
  • 12.7.2019

    Stabile GKV-Finanzen und „Reformnebel“

    Berlin – Die Krankenkassen haben bei einem Ausgabenvolumen von über 62 Milliarden Euro im ersten Quartal 2019 ein geringes Defizit von rund 102 Millionen Euro erzielt. Die gleichzeitig vorgelegten endgültigen Jahresergebnisse 2018 ergaben einen Überschuss von 2,09 Milliarden Euro. Welche... Mehr
  • 18.6.2019

    „Alternativkonzept“ zum Faire-Kassenwahl-Gesetz

    „Alternativkonzept“ zum Faire-Kassenwahl-Gesetz Leipzig – Das geplante Faire-Kassenwahl-Gesetz ist zwar kein direktes Thema auf der jüngsten Gesundheitsministerkonferenz (GMK) in Leipzig. Doch bereits im Vorfeld veröffentlichen die Minister aus Baden-Württemberg und Hessen ein „Alternativkonzept“.
    Die beiden grünen Sozialminister... Mehr
  • 18.6.2019

    Krebsregister Rheinland-Pfalz ist aufgebaut

    Mainz – Das Krebsregister Rheinland-Pfalz hat seinen Aufbau abgeschlossen. Das teilt das Landesgesundheitsministerium mit. Die Krankenkassenverbände hätten dem Register bestätigt, dass es alle vom GKV-Spitzenverband vorgegebenen Förderkriterien erreicht hat.
    „Das Krebsregister... Mehr
  • 18.6.2019

    Bundesrat gegen G-BA-Kontrolle

    Berlin – Der Bundesrat stellt sich gegen das Bundesgesundheitsministerium (BMG). In einer Stellungnahme zum geplanten Implantateregister-Errichtungsgesetz kritisiert die Länderkammer eine „zusätzliche Kontrolle des Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA)“.
    Der Bundesrat wendet sich dagegen, dass... Mehr
  • 18.6.2019

    gematik: Ohne BMG geht nichts mehr

    gematik: Ohne BMG geht nichts mehr Berlin – Mit Inkrafttreten des Terminservice- und Versorgungsgesetzes am 11. Mai wird auch die Umstrukturierung der gematik Realität. Nun hat das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) die Mehrheit an der Gesellschaft für Telematik.
    Das BMG hält 51 Prozent der Gesellschafteranteile, der... Mehr
  • 18.6.2019

    G-BA einigt sich auf Mindestquote für Rheumatologen

    Berlin – Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) macht den Weg für rund 3.500 neue Arztsitze frei. Dafür hat das Gremium eine neue Bedarfsplanungs-Richtlinie beschlossen. Mit der Entscheidung zeigen sich die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV), die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG), der... Mehr
  • 22.5.2019

    Spahn kündigt Diskussion um Mindestmengen an

    Berlin – Freundlich ist der Empfang für Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf der 62. Jahrestagung des Verbands der Krankenhausdirektoren Deutschlands (VKD). VKD-Präsident Dr. Josef Düllings lobt zum Beispiel den Entwurf zum MDK-Reformgesetz. Spahn allerdings kündigt für das zweite... Mehr
  • 22.5.2019

    Diabetes-Strategie: Verbände legen Forderungskatalog vor

    Diabetes-Strategie: Verbände legen Forderungskatalog vor Berlin – Mit der Nationalen Diabetes-Strategie soll es endlich konkret werden. Daher haben sich mehrere Diabetes-Organisationen auf ein Positionspapier geeinigt. Darin wird den politischen Entscheidern der Handlungsbedarf detailliert darlegt, heißt es.
    Das Positionspapier verabschiedet haben die... Mehr

Besuchen Sie uns auf Facebook Besuchen Sie uns auf Twitter