18.11.2020

Politik aktuell


  • 16.12.2019

    Betäubungsmittel für Suizid: Verfassungsgericht muss prüfen

    Köln – Ob der Erwerb von Betäubungsmitteln zu Selbstmordzwecken vom Bundesinstitut für Arzneimittel- und Medizinprodukte (BfArM) im Einzelfall erlaubt werden muss, mit dieser Frage soll sich jetzt das Bundesverfassungsgericht auseinandersetzen.
    Ein generelles Beschaffungsverbot, wie es derzeit... Mehr
  • 16.12.2019

    Gesundheits-Apps: Forderung nach Expertenbeirat

    Gesundheits-Apps: Forderung nach Expertenbeirat Berlin – Kaum ist das Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) beschlossen, hagelt es weitere Kritik und Verbesserungsvorschläge: Die Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften (AWMF) etwa fordert einen Expertenbeirat beim Bundesinstitut für Arzneimittel und... Mehr
  • 16.12.2019

    Wie viel Arzt darf der Notfallsanitäter?

    Berlin – In einem Gesetzentwurf fordert der Bundesrat, den Heilkundevorbehalt für Notfallsanitäter aufzuheben. Die Bundesregierung entgegnet, sie habe einen Vorschlag dazu im Gesetzentwurf zur Ausbildungsreform der Anästhesietechnischen und Operationstechnischen Assistenten gemacht. Dieser sei... Mehr
  • 16.12.2019

    Verbände fordern Krankenhausgipfel

    Verbände fordern Krankenhausgipfel Düsseldorf – Überbordende Bürokratie, starre Personalvorgaben, Drangsalierung durch Krankenkassen, ihrem Medizinischen Dienst (MDK) und der Politik, fehlende Investitionen, mangelhafte Notfallversorgung auf dem Land: Mit diesen Problemen sehen sich die Kliniken nach Ansicht zahlreicher... Mehr
  • 18.11.2019

    Industrieverbände begrüßen Forschungszulagengesetz

    Berlin – Der Bundestag beschließt das Forschungszulagengesetz. Es sieht unter anderem vor, dass Auftraggeber eines Forschungsprojektes mit maximal 500.000 Euro gefördert werden können und nicht der Auftragnehmer. Das kommt bei den Industrieverbänden Spectaris und dem Verband der... Mehr
  • 18.11.2019

    BVMed fordert digitale Verbandmittel-Verordnung

    BVMed fordert digitale Verbandmittel-Verordnung Berlin – Für Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist klar: „Sie beschließen hier heute eine Weltneuheit.“ Damit meint er Gesundheits-Apps, die Ärzte künftig als Kassenleistung verordnen dürfen. Das ist der Kern des Digitale-Versorgung-Gesetzes, das der Bundestag mit Stimmen der Großen... Mehr
  • 18.11.2019

    Masernschutzgesetz kommt 2020

    Masernschutzgesetz kommt 2020 Berlin – Ab dem 1. März 2020 gilt die Masernimpfnachweispflicht für Kinder in Kitas und Schulen und für das dortige Personal. Auch Beschäftige in Gesundheitseinrichtungen und Asylbewerberunterkünften sowie deren Bewohner müssen diesen Schutz nachweisen.
    Das beschließt der Bundestag mit... Mehr
  • 18.11.2019

    Bundesrat billigt Implantateregister

    Berlin – Diverse Gesundheitsgesetze passieren den Bundesrat. Die Länder geben grünes Licht für eine Reform der Psychotherapeuten- sowie Hebammenausbildung und für die Einrichtung eines Implantateregisters.
    Das Gesetz zur Errichtung des Registers verpflichtet die Hersteller von Implantaten,... Mehr
  • 18.11.2019

    ATA-OTA-Reform muss noch in den Bundesrat

    Berlin – Für die beiden Berufsausbildungen zum Anästhesietechnischen Assistenten (ATA) und zum Operationstechnischen Assistenten (OTA) gelten künftig bundesweit einheitliche Regelungen. Das beschließt der Bundestag. Das Gesetz soll am 1. Januar 2022 in Kraft treten. Der Bundesrat muss noch... Mehr
  • 18.11.2019

    MDK-Reformgesetz: Kliniken bestürzt über Last-Minute-Änderungen

    MDK-Reformgesetz: Kliniken bestürzt über Last-Minute-Änderungen Berlin – Der Bundestag hat das MDK-Reformgesetz beschlossen. Zahlreiche Änderungsanträge der Koalitionsfraktion – insgesamt 57 – haben zuvor für Wirbel gesorgt. Insbesondere auf Krankenhausseite zeigt man sich enttäuscht von den Gesetzesmodifikationen.
    Die Änderungsanträge drehten das... Mehr

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