17.06.2020

Politik aktuell


  • 17.6.2020

    Patientendaten-Schutzgesetz in der Kritik

    Berlin – Das Patientendaten-Schutzgesetz (PDSG) ist ein umstrittenes Unterfangen. Bei der öffentlichen Fachanhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestags bleiben die Jubelstürme und Lobeshymnen aus.
    Durch das PDSG sollen Patienten ab 2023 freiwillig ihre Daten aus der elektronischen... Mehr
  • 17.6.2020

    Länderinitiative für altersgerechte Assistenzsysteme

    Berlin – Der Bundesrat fordert, die Finanzierung von altersgerechten Assistenzsystemen durch die Pflegekassen gesetzlich zu verankern und einheitlich zu regeln. Dafür hat er eine entsprechende Entschließung gefasst und an die Bundesregierung weitergeleitet.
    Angesichts einer zunehmend alternden... Mehr
  • 17.6.2020

    Milliarden-Spritze fürs Gesundheitswesen

    Milliarden-Spritze fürs Gesundheitswesen Berlin – Investitionsprogramm für Krankenhäuser, Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes, Förderung der heimischen Arzneimittelherstellung – mit dem Konjunkturpaket „Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken“ will die GroKo fast zehn Milliarden Euro... Mehr
  • 17.6.2020

    Mindestmengen: Neue Berichte und Kritik

    Berlin – Zwei neue Berichte zu Mindestmengen hat das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) vorgelegt. Kurz zuvor hat der Gemeinsame Bundesausschuss das Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTIG) mit Datenanalysen zu... Mehr
  • 17.6.2020

    Corona: Spahn ebnet Weg für Testausweitung

    Corona: Spahn ebnet Weg für Testausweitung Berlin – Die Verordnung zur Ausweitung der Coronatests auf symptomfreie Personen liegt vor. Diese müssen laut Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) die Krankenkassen zahlen, zum Beispiel für Angestellte in Krankenhäusern. Das Geld soll aus der Liquiditätsreserve des... Mehr
  • 17.6.2020

    Regierung will über Firmenbeteiligungen Bescheid wissen

    Berlin – Die Bundesregierung will eine Meldepflicht einführen, wenn Unternehmen außerhalb der EU Anteile von deutschen Firmen aus dem Gesundheitssektor erwerben wollen. Diese Regelung trifft auf Hersteller und Entwickler von Impfstoffen, Arzneimitteln, persönlicher Schutzausrüstung oder auch... Mehr
  • 17.6.2020

    Forschungsdatenzentrum nimmt Form an

    Forschungsdatenzentrum nimmt Form an Berlin – Das geplante Forschungsdatenzentrum ist ein großes Projekt des Bundesgesundheitsministeriums (BMG). Es basiert auf dem Digitale-Versorgung-Gesetz. Durch eine Rechtsverordnung, deren Referentenentwurf der Presseagentur Gesundheit vorliegt, will das BMG die Voraussetzungen festlegen.
    Der... Mehr
  • 17.6.2020

    G-BA-Bericht: Lob der Selbstverwaltung

    Berlin – „Evidenzbasiert und unabhängig von tagespolitischer Aktualität“ entscheiden zu können, ist der entscheidende Vorteil der im Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) repräsentierten Selbstverwaltung. So lobt Prof. Josef Hecken das Gremium, dessen unparteiischer Vorsitzender er selbst... Mehr
  • 17.6.2020

    Mehr Forschung, mehr Produktion, mehr Prävention

    Berlin/Paris – „Strategische Souveränität im Gesundheitssektor“ – das streben Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident Emmanuel Macron für die Europäische Union an. Beide haben sich in einer Videokonferenz über die Auswirkungen der Corona-Krise beraten und... Mehr
  • 17.6.2020

    Mindestmengen: IQTiQ untersucht Folgen

    Berlin –Das Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTiG) soll die Auswirkungen von Mindestmengenregelungen analysieren. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat jetzt die Beauftragung erteilt.
    „Das IQTIG soll mittels Datenanalysen grundsätzlich die Auswirkungen... Mehr

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