18.09.2019

Politik aktuell


  • 18.9.2019

    BVA-Bericht: Digitalisierung hält Einzug in Satzungsleistungen

    BVA-Bericht: Digitalisierung hält Einzug in Satzungsleistungen Bonn – „Die Digitalisierung hat den Bereich der zusätzlichen Satzungsleistungen erreicht.“ Das stellt das Bundesversicherungsamt (BVA) in seinem Tätigkeitsbericht 2018 fest. Darin kommen auch unliebsame Themen der Gesetzlichen Krankenversicherung zur Sprache: zum Beispiel Ausschreibungen in... Mehr
  • 18.9.2019

    RISG: Kritiker pochen auf Selbstbestimmungsrecht

    Berlin – Das geplante Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz (RISG) stößt bei Krankenkassen auf offene Ohren. Kritiker befürchten allerdings eine Beschneidung der Selbstbestimmungsrechte von Beatmungspatienten. Die unterschiedlichen Positionen werden anlässlich einer Fachanhörung im... Mehr
  • 18.9.2019

    Pflegepersonal: BMG setzt neue Untergrenzen fest

    Berlin – Ab 2020 gelten auch für Herzchirurgie, Neurologie, Stroke Units und die neurologische Frührehabilitation Pflegepersonaluntergrenzen (PpUG). Das legt das Bundesgesundheitsministerium (BMG) nun in einer Ersatzvornahme fest. Im Vorfeld konnten sich der GKV-Spitzenverband und die Deutsche... Mehr
  • 18.9.2019

    Neues Krebspräventionszentrum: Vorsorge, um Leben zu retten

    Neues Krebspräventionszentrum: Vorsorge, um Leben zu retten Berlin – Als einen „Meilenstein im Kampf gegen Krebs“ bezeichnet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) das Nationale Krebspräventionszentrum, das in Heidelberg entsteht. Dieses soll dabei helfen, die Vorsorge in den Köpfen der Bevölkerung zu verankern.
    „Die Krebsprävention fristete... Mehr
  • 18.9.2019

    GKV-Finanzen: Gesetze sorgen für Defizit

    Berlin – Die Krankenkassen verbuchen im ersten Halbjahr 2019 ein Defizit von rund 544 Millionen Euro. Das liegt unter anderem an Mehrbelastungen durch das Terminservice- und Versorgungs- sowie das Pflegepersonalstärkungsgesetz, teilt das Bundesgesundheitsministerium (BMG) mit.
    Einnahmen von circa... Mehr
  • 18.9.2019

    Medizinprodukte: Bund soll mehr Kontrolle erhalten

    Berlin – Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die Überwachung von Medizinprodukten stärker unter die Aufsicht von Bundesbehörden stellen. Dafür legt sein Haus einen Gesetzentwurf zum Medizinprodukte-Anpassungsgesetz-EU vor.
    Der Bund soll Kompetenzen bei der Überwachung der... Mehr
  • 18.9.2019

    Niedersachsen setzt auf Ivena

    Hannover – Aktuell wird über die Zukunft der Notfallversorgung debattiert. In Niedersachsen setzt die dortige Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) auf das internetbasierte System Ivena (interdisziplinärer Versorgungsnachweis) und will das System auf alle 172 Krankenhäuser im Flächenland... Mehr
  • 18.9.2019

    G-BA: Hecken setzt auf AIS und Innovationsfonds

    Berlin – Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) arbeitet zu langsam. Ein Vorwurf, den sich der unparteiische Vorsitzende Prof. Josef Hecken nicht gefallen lassen will, wie er im Geschäftsbericht 2018 des G-BA zum Ausdruck bringt.
    Der Bericht an den Ausschuss für Gesundheit des Deutschen... Mehr
  • 21.8.2019

    Troika präsentiert Eckpunkte für Pflegepersonalbemessungsinstrument

    Berlin – Ungewöhnliche Einigkeit zwischen Deutscher Krankenhausgesellschaft (DKG), ver.di und Deutschem Pflegerat (DPR): Die drei Akteure haben gemeinsam Eckpunkte für ein neues, noch zu entwickelndes Instrument vorgestellt: Es soll zur Bemessung des notwendigen Pflegepersonalbedarfs und der... Mehr
  • 21.8.2019

    Gesetzentwurf: Häusliche Intensivpflege nur noch Ausnahme

    Berlin – Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) will gegen Fehlversorgung in der außerklinischen Intensivpflege vorgehen. Dafür legt das Haus den Entwurf des Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz (RISG) vor. Besonders die ambulante Beatmung hat das BMG im Visier.
    Laut RISG-Referentenentwurf... Mehr

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