21.02.2020

Riebsamen: Pflege wieder zurück ins DRG-System

Berlin – Die Ausgliederung der Pflege aus dem DRG-System kann nur eine Übergangslösung sein. Dieser Auffassung ist der CDU-Bundestagsabgeordnete Lothar Riebsamen. Der Berichterstatter seiner Fraktion für den Krankenhausbereich spricht auf dem Gesprächskreis Gesundheit des Bundesverbands Medizintechnologie (BVMed). „Es muss möglich sein, die Pflege wieder in ein Gesamtsystem der DRG-Welt vernünftig einzubinden", sagt er.

Riebsamen: Pflege wieder zurück ins DRG-SystemBewegung sieht Riebsamen in der Diskussion um die Krankenhaus-Finanzierungskosten. „Wir brauchen hier eine neue Mischform, da die Bundesländer nicht in der Lage sind, die Investitionskosten zu tragen." 50 Prozent könnten über die Landesbasisfallwerte mit einer Mitbestimmung für die Krankenkassen kommen. Dafür gab es bislang keine Mehrheit, „aber hier spüre ich zunehmend Bewegung“, meint der Politiker.

Positiv sind aus seiner Sicht die Verlängerung und der Ausbau des Krankenhaus-Strukturfonds. „Denn wir müssen auch über die Strukturen reden. Alleine aufgrund der mangelnden Kräfte in der Pflege werden wir Strukturveränderungen im Krankenhausbereich bekommen.“

Kritisch sieht der CDU-Abgeordnete, dass unter dem Selbstkostendeckungsprinzip die Themen Produktivität und Effizienz vernachlässigt würden. „Niemand macht sich mehr Gedanken, wie man mit weniger Pflege auskommen kann, denn die Pflegekosten sind ja zu 100 Prozent ausfinanziert". Positiv sei aber, dass bis zu drei Prozent des Budgets für pflegeentlastende Maßnahmen vorgesehen sind. Dieser Anteil wurde durch das MDK-Reformgesetz auf vier Prozent angehoben. BVMed-Geschäftsführer Dr. Marc-Pierre Möll und BVMed-Krankenhausexperte Olaf Winkler regen an, einen solchen Budgetanteil auch für Prozessverbesserungen mit Medizintechnologien vorzusehen. Denn durch die Herauslösung der Pflege aus den DRGs nehme der Druck auf die Sachkosten weiter zu, zulasten von modernen medizintechnischen Lösungen.
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