18.11.2019

Monstadt: Diabetes-Strategie ohne Ernährung möglich

Berlin – Implantateregister, EU-Medizinprodukte-Verordnung (EU-MDR), Hilfsmittelversorgung, Arbeit des G-BA: Diese Themen schneidet CDU-Bundestagsabgeordneter Dietrich Monstadt beim Gesprächskreis Gesundheit des Bundesverbands Medizintechnologie (BVMed) an. Neuigkeiten hat er auch zur Nationalen Diabetes-Strategie.

Der Gesundheitspolitiker hält es für möglich, dass der Nationale Diabetes-Plan noch in diesem Jahr stehen könnte – allerdings ohne den Faktor Ernährung. Denn darüber gebe es noch keinen Konsens innerhalb der Regierung. Monstadt könnte sich mit einer abgespeckten Version anfreunden. „Ein reduzierter Plan ohne Ernährung ist mir wichtiger als gar keiner“, sagt er. Und ein weiteres Projekt befinde sich bereits in seiner Schublade: die Adipositas-Strategie – inklusive Ernährung.
Bereits beschlossen ist das Implantateregister-Errichtungsgesetz. Monstadt legt Wert darauf, dass auch die Qualität der OP und des Implantats berücksichtigt werde. So könnten Probleme erfasst werden, Wissenschaft, Wirtschaft und Krankenkassen ihre Schlüsse daraus ziehen. Einher mit dem Gesetz geht die Beschleunigung der Methodenbewertung im Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA). Man könne darüber hinaus diskutieren, den G-BA in eine bundesunmittelbare Behörde umzuwandeln. Monstadt betont aber, dass man dem Gremium nun eine Chance geben müsse.
Probleme sieht er beim Ausschreibungsverbot in der Hilfsmittelversorgung, speziell im Stoma-Bereich. Einige Krankenkassen würden sich nicht an diese gesetzliche Regelung halten. Deswegen sei Monstadt beim Bundesversicherungsamts vorstellig geworden. BVMed-Hilfsmittel-Expertin Juliane Pohl spricht von „Graubereichen“, die Krankenkassen nutzen würden.
Die Aussage der EU-Kommission, dass im Zuge der Umsetzung der EU-MDR bis Ende des Jahres 20 Benannte Stellen zertifiziert sein sollen, glaubt Monstadt nicht. Er plädiert für eine Fristverlängerung. Die sieht BVMed-Geschäftsführer Dr. Marc-Pierre Möll kritisch, denn dann sei noch einmal das EU-Parlament gefragt. Effektiver sei das „Stop the Clock“-Szenario: Die EU-MDR greife erst, wenn alle Voraussetzungen erfüllt seien.
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