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Pflegepersonal-Stärkungsgesetz: Kritik an DRG-Regelung 25.10.2018    

Berlin – Das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz stößt bei Gesundheitsverbänden auf Kritik. Das zeigen die öffentliche Anhörung im Bundesgesundheitsausschuss und die schriftliche Stellungnahme von Experten. Bereits Ende September wurde das Gesetz im Bundestag diskutiert.

Pflegepersonal-Stärkungsgesetz: Kritik an DRG-RegelungDer AOK-Bundesverband kritisiert die geplante Herauslösung der Pflegepersonalkosten aus den Fallpauschalen (DRG) im Krankenhaus. Die Rückkehr zur Selbstkostendeckung sei nicht nachvollziehbar, weil mit dem DRG-System erst die nötige finanzielle Transparenz hergestellt werde. Eine sachgerechte Verwendung der DRG-Pflegeerlöse könne auch erreicht werden, ohne das ganze System zu zerschlagen, etwa über eine Neuberechnung der DRG. Auch der Bundesverband Medizintechnologie (BVMed) ist gegen die Herauslösung aus den DRG, wie er bereits im Vorfeld der Anhörung erklärt. Das „führt dazu, dass es keinen wirtschaftlichen Anreiz mehr gibt, in innovative Technologien zu investieren, die heute durch kürzere Liegezeiten und somit niedrigere Pflegekosten kompensiert werden“, sagt BVMed-Geschäftsführer und Vorstandsmitglied Joachim M. Schmitt. Das Gesetz setze falsche Anreize und könnte zu mehr Personalkosten führen.
Die Bundesärztekammer erklärt hingegen, mit der Ausgliederung der Pflegepersonalkosten werde die Grundlage gelegt für bessere Personalverfügbarkeit und Arbeitsbedingungen und somit für die Qualität der Versorgung.
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) wendet sich gegen die Streichung des Pflegezuschlags im Umfang von bisher 500 Millionen Euro pro Jahr ab 2020. Damit würden die Kliniken bei der Stärkung der Pflege geschwächt. Die vorgesehenen Verbesserungen für das Pflegepersonal müssten weitgehend aus dem Mittelbestand der Häuser genommen werden. Die DKG fordert, den Pflegezuschlag dauerhaft zu erhalten.

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